Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Diese AGB gelten für Angebote, Bestellungen, Aufträge, Auftragsbestätigungen und sonstige Vertragsabschlüsse am oder ab dem Veröffentlichungsdatum über die Lieferung und Montage von Waren der HABA Sales GmbH & Co. KG aus eigener und fremder Herstellung an unsere Kunden mit Liefer- und Rechnungsadresse in Deutschland.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Kunden-AGB gelten nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung; diese werden nicht einbezogen, auch wenn wir nicht widersprochen haben. Individualabreden haben Vorrang.

Unser Angebot richtet sich an öffentliche Träger (z.B. Kommune, Land, Stiftung) und an privat-gewerbliche Träger von Kindertageseinrichtungen (KiTA, KiGA), Schulen, Krankenhäusern oder sonstigen Einrichtungen für Menschen mit und ohne Behinderungen sowie an Unternehmen, die diese Einrichtungen ausstatten und auch an Verbraucher. Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Wir bieten keine Waren zum Erwerb durch Minderjährige an. Unsere Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden. Falls der Kunde unter 18 ist, darf er die Webseite nur unter Mitwirkung eines Elternteils oder Erziehungsberechtigten nutzen.

Der Kunde kann entscheiden, ob er für Bestellungen über unsere Webseite eine vorherige Registrierung für ein laufendes Kundenkonto vornehmen oder ob er seine Daten für jede Bestellung über einen vorherigen temporären Gastzugang eingeben will. Über ein Kundenkonto besteht auch die Möglichkeit, eine reine Angebotsanfrage ohne Bestellung an uns zu stellen.

Wenn der Kunde sich registriert hat, kann er Bestellungen oder Angebotsanfragen über eine einfache Anmeldung zum vorhandenen Kundenkonto aufgeben. Für die Registrierung ist die Angabe des Namens oder der Firma bzw. des Trägers des Kunden, seine Adresse, E-Mail-Adresse, Telefonnummer und ein Passwort notwendig. Um die Registrierung abzuschließen, erhält der Verbraucherkunde einen Bestätigungslink zur Identifizierung und Autorisierung an seine eingegebene E-Mail-Adresse. Wenn der Verbraucherkunde im Link seine E-Mail-Adresse bestätigt, ist die Registrierung abgeschlossen. Das Passwort darf nur vom Kunden verwendet werden. Der Kunde muss es sorgfältig und vertraulich behandeln und vor Kenntnis Dritter schützen. Soweit dem Kunden Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass unbefugte Dritte Kenntnis von diesen Daten erhalten haben, so hat er dies uns unverzüglich mitzuteilen, so dass der Zugang des Kunden gesperrt werden kann. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, für alle Aktivitäten verantwortlich zu sein, die über sein Kundenkonto vorgenommen werden. Bei Zahlungsverzug sind wir neben unserem Recht, Bestellungen nicht anzunehmen oder Lieferungen nicht auszuführen, auch berechtigt, das Kundenkonto zu sperren. Wenn sie das Kundenkonto und ihre personenbezogenen Daten löschen möchten, dann teilen sie uns dies bitte unter Beantragung der Löschung mit. Wir werden die Löschung unter Berücksichtigung der Datenschutzbestimmungen unverzüglich vornehmen.

Bei Nutzung nur des Gastzugangs ist die Annahme der Bestellung und eine Lieferung auf Rechnung ausgeschlossen. Die Annahme der Bestellung und Lieferung kann nur gegen andere Zahlungsarten erfolgen.

Der Kunde darf die Webseite und sein Kundenkonto nicht in rechtswidriger und ungesetzlicher oder in einer sonstigen Art und Weise verwenden, die nicht dem Zweck entspricht. Wir sind berechtigt, das Kundenkonto auch außerordentlich und fristlos zu kündigen oder zu sperren, wenn eine solche unzulässige Verwendung oder ein sonstiger wichtiger Grund vorliegt oder dies von einer zuständigen Behörde angeordnet wird.

Wir bemühen uns mit unserer Sorgfalt sicherzustellen, dass unsere Webseite ununterbrochen verfügbar ist und Übermittlungen fehlerfrei erfolgen. Auf Grund der Eigenschaften und Infrastruktur des Internets kann dies jedoch nicht garantiert werden. Der Zugriff kann gelegentlich unterbrochen oder beschränkt sein, um Instandsetzungen, Wartungen oder die Einführung von neuen Einrichtungen zu ermöglichen. Wir versuchen dies zu begrenzen.

Die Warenpräsentation ist eine unverbindliche Aufforderung, bei uns Waren zu bestellen. Ihre Bestellung ist ein bindendes Angebot, über das sie unverzüglich eine elektronische Empfangsbestätigung erhalten.

Die Bestellung wird aber erst durch unsere an Sie übermittelte Auftragsbestätigung, im Rahmen eines sonstigen Vertragsabschlusses oder durch die Warenlieferung angenommen. Damit wird der Vertrag (Kauf-, Werklieferungs- oder Werkvertrag) abgeschlossen.

Nur, wenn der Kunde Verbraucher ist, hat er das gesetzliche Verbraucher-Widerrufsrecht.

Ein freiwilliges Rückgaberecht über die Gewährleistung oder Haftung hinaus besteht nicht.

Unsere Abbildungen zeigen die Ware so, wie sie aktuell sind. Irrtümer vorbehalten. Abgebildetes Dekorationsmaterial ist nicht Warenbestandteil. Bei Set-Bestellungen kann die Zusammenstellung unerheblich und geringfügig variieren. Zertifikate und Testlabels entsprechen dem Stand der Webseite.

Für eine telefonische Bestellung wenden Sie sich bitte an unseren Bestellservice unter Telefon +49 9564 929 60316, Montag bis Freitag von 8.00–16.00 Uhr.

Ergänzende Verbraucherinformation nach § 312i Abs. 1 Ziff. 2 BGB in Verbindung mit Artikel 246c Ziff. 1 EGBGB über die einzelnen technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen und in Verbindung mit Artikel 246c Ziff. 2

Der Kunde bestellt in unserem Shop, indem:

a. die gewünschten Artikel in den „Warenkorb“ gelegt werden und auf Kasse geklickt wird, um mit der Registrierung zu beginnen. Der Warenkorb stellt eine Auflistung aller Waren dar, die der Kunde zum Zweck der Bestellung durch Anklicken ausgesucht hat, Waren können der Menge nach verändert oder aus dem Warenkorb entfernt werden.

b. Der Kunde gibt seine E-Mail-Adresse an, um sich zu registrieren oder anzumelden. Dies kann entweder geschehen durch

• Registrierung als neuer Kunde, indem die E-Mail-Adresse eingeben wird

• oder durch Anmeldung mit der E-Mail-Adresse und dem Passwort im Kunden-Konto.

c. Der Kunde gibt weiterhin seine Liefer- und Zahlungsdaten ein.

d. Im weiteren Schritt überprüft der Kunde die Richtigkeit der Angaben („abschließende Prüfung“) und bestätigt diese.

e. Am Ende klickt der Kunde auf den Button „Kaufen“.

f. Der Kunde erhält unverzüglich eine elektronische Empfangsbestätigung an die E-Mail-Adresse.

g. Die Bestellung wird erst durch unsere an Sie übermittelte Auftragsbestätigung, im Rahmen eines sonstigen Vertragsabschlusses oder durch die Warenlieferung angenommen. Damit wird der Vertrag (Kauf-, Werklieferungs- oder Werkvertrag) abgeschlossen.

Der Text der Bestellung und des Vertrages inklusive der personenbezogenen Daten werden von uns gespeichert und werden dem Kunden auf Verlangen zugänglich gemacht.

Dem Verbraucher hat das gesetzliche Widerrufsrecht. Der Widerruf erfolgt durch Erklärung gegenüber uns. Aus der Erklärung muss der Entschluss des Verbrauchers zum Widerruf des Vertrags eindeutig hervorgehen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage und beginnt, sobald der Verbraucher oder ein von Ihm benannter Dritter, der nicht Frachtführer ist, die Ware erhalten hat. Hat der Verbraucher mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt und werden die Waren getrennt geliefert, so beginnt die Widerrufsfrist mit Erhalt der letzten Ware. Wird die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert, so beginnt die Widerrufsfrist mit Erhalt der letzten Teilsendung oder des letzten Stücks.

Wenn der Verbraucher den Vertrag widerrufen will, dann hat er die Möglichkeit, das hier abrufbare Muster-Widerrufsformular in Textform auszufüllen und an HABA Sales GmbH & Co. KG, August-Grosch-Straße 28-38, 96476 Bad Rodach, E-Mail-Adresse kontakt@haba-pro.com , Fax +49 9564 929 662200 zurückzusenden. Macht der Verbraucher von dieser Möglichkeit Gebrauch, so bestätigen wir ihm den Zugang des Widerrufs unverzüglich auf einem dauerhaften Datenträger, z.B mittels E-Mail. Der Verbraucher kann die Widerrufserklärung aber auch ohne Verwendung dieses Musters oder dieses Weges an unsere Adresse übermitteln. Bei Mitteilung des Widerrufs auf Papier ist der Widerruf zu unterschreiben. Für Fragen wenden sie sich an +49 9564 929 60013.

Im Falle des Widerrufs sind die empfangenen Leistungen (Zahlungen und Waren) spätestens nach 14 Tagen ab Widerruf zurückzugewähren. Die Frist ist gewahrt, wenn der Verbraucher die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet. Wir tragen bei Widerruf die Gefahr der Rücksendung der Waren. Wir erklären uns bereit, die Kosten der Rücksendung der Waren zu tragen. Alle Zahlungen auch für die Lieferungen werden ohne Entgeltberechnung zurückgewährt; Zahlungen für die Lieferung werden nicht zurückgewährt, soweit dem Verbraucher zusätzliche Kosten entstanden sind, weil er sich für eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung entschieden hat. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das der Verbraucher bei seiner Zahlung verwendet hat, es sei denn, es ist ausdrücklich etwas anderes vereinbart und dem Verbraucher entstehen dadurch keine Kosten. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren zurückerhalten haben oder der Verbraucher den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren abgesandt hat. Dies gilt nicht, wenn wir angeboten haben, die Waren abzuholen. Der Verbraucher hat Wertersatz für einen Wertverlust der Ware zu leisten, wenn der Wertverlust auf einen Umgang mit den Waren zurückzuführen ist, der zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Waren nicht notwendig war.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

• zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,

• zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,

• zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;

• zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;

• zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

ENDE DES GESETZLICHEN WIDERRUFSRECHTS UND DER WIDERRUFSBELEHRUNG

Die Preise sind freibleibend und für die Selbstmontage kalkuliert. Hinzu kommt die jeweils geltende MWSt. Preisirrtum vorbehalten. Es gelten die im Angebot, der Auftragsbestätigung oder die in einem sonstigen Vertragsabschluss angegebenen Preise. In den Preisen nicht enthalten sind vom Kunden zu tragende Versandkosten und Abgaben. Preisermäßigungen gelten nicht für unter die Buchpreisbindung fallende Waren. l

Wir liefern gegen Vorauskasse, soweit - nach Bonitätsprüfung und im Rahmen eines von uns eingeräumten Kreditlimits - nicht Lieferung auf Rechnung oder Voraus- bzw. Anzahlung auf entsprechende Rechnung hin vereinbart ist. Eine Zahlung per Lastschrift, Kreditkarte, PayPal oder PayPal Express bedarf unserer gesonderten Bestätigung.

Wir vereinbaren gemeinsam die Vorausüberweisung. Unsere Bankverbindung und weitere Zahlungshinweise erhalten Sie nach der Bestellung im Online-Shop oder per E-Mail. Der Auftrag und die Ware werden für 10 Tage ab Vereinbarung der Vorausüberweisung reserviert. Nach Verbuchung Ihrer Zahlung verschicken wir die Ware. Je nach Kreditinstitut kann es ein bis vier Werktage dauern, bis Ihre Zahlung bei uns eintrifft.

Wir akzeptieren derzeit MasterCard und Visa. Die Belastung des Kreditkartenkontos in Höhe des kompletten Auftragswertes erfolgt nach Eingang der Bestellung.

Nach dem Absenden der Bestellung sind die Kreditkarten-Daten direkt bei unserer Partnerfirma Computop Paygate GmbH, Bamberg, dem marktführenden Zahlungsdienstleister für eine sichere Zahlungsabwicklung per Kreditkarte einzugeben. Die Daten werden aus Sicherheitsgründen nicht in unserem System gespeichert, deshalb muss eine Kreditkarten-Nr. bei jeder Bestellung neu angeben werden.

Zur Sicherheit setzen wir die Verschlüsselungs- und Sicherungs-Software SSL ein. Mit diesem Verfahren werden Daten wie Name, Anschrift, Kreditkarten-Nr. usw. verschlüsselt und sicher im Internet übertragen. Nur der berechtigte Computop-Server kann diese Daten wieder entschlüsseln.

Bei Zahlung mit Visa oder MasterCard ist zu beachten, dass eine zusätzliche starke Kunden-Zwei-Faktor-Authentifizierung nötig ist: Mit dem 3D-Secure-Verfahren „Verified by VISA“ bzw. mit dem „Mastercard Identity Check“. Hierbei wird je nach Kreditinstitut ein persönlicher Authentifizierungscode abgefragt, mit dem die Rechtmäßigkeit der Zahlung bestätigt wird. Dieser Code muss bei der Hausbank angefragt werden oder liegt bereits vor. Sowohl schon angemeldete als auch noch nicht registrierte Kunden werden über die Zahlungsabwicklung automatisch auf die Seite der Bank weitergeleitet. Die Übertragung findet gesichert und ausschließlich mit der Bank statt – wir haben dabei keinen Zugriff auf diese Daten!

Bei Rücknahme von Artikeln, die mit Kreditkarte bezahlt wurden, erfolgt eine automatische Gutschrift auf das Kreditkarten-Konto.

Die Abbuchung des kompletten Auftragswertes erfolgt mit Übergabe der Bestellung an unsere Versandabteilung.

PayPal ist ein Online-Zahlungsservice, mit dem sicher, einfach und schnell bezahlt werden kann - und das gebührenfrei. Wird PayPal gewählt, erfolgt eine direkte Weiterleitung auf die Seiten von PayPal. Hier ist eine Anmeldung mit den PayPal-Zugangsdaten oder eine Einrichtung eines neuen Kontos möglich.

PayPal Express ermöglicht bequemes Bezahlen direkt von der Produktseite oder vom Warenkorb aus. Im Bestellprozess erfolgt eine Weiterleitung auf die Webseite von PayPal. Bestellinformationen, wie Kreditkarten- oder Adressdaten, werden direkt von PayPal übergeben und müssen nicht erneut eingegeben werden. Um den Rechnungsbetrag über PayPal Express bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf.

Anmeldung und weitere Infos unter www.paypal.com. Bei der Weiterleitung auf die Webseite von PayPal gelten die AGB von PayPal. Bei Rücknahme von Artikeln, die mit PayPal oder PayPal Express bezahlt wurden, erfolgt eine automatische Gutschrift auf Ihr PayPal-Konto.

Unsere Rechnungen, die wie auch Mahnungen elektronisch zugestellt werden können, sind grundsätzlich innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungstellung ohne Abzug zahlbar.

Für eine Mahnung können wir einen pauschalen Schadenersatz von bis zu 10,00 € berechnen. Der Kunde kann nachweisen, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

Teillieferungen können wir mit dem vereinbarten, anteiligen Preis bzw. der Vergütung in Rechnung stellen. Wir können in direkter oder entsprechender Anwendung von § 632a BGB oder bei Vereinbarung der VOB/B Abschlagszahlungen in Höhe des Wertes der erbrachten und geschuldeten Lieferungen und Leistungen, wie dieser sich aus den Ihnen vorliegenden Lieferscheinen und dem Auftrag ergibt, beantragen und verlangen. Die Abschlagszahlung stellt keine Abnahme oder ein Verzicht auf Mängelrügen dar. Mit der Abschlagszahlung geht das Eigentum an der gelieferten Ware an den Kunden über.

Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche aus dem gleichen Lieferverhältnis herrühren und rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.

Von uns für die Lieferung eingesetzte Hilfspersonen sind nicht zum Geldempfang bevollmächtigt.

Es gibt keinen Mindestbestellwert. Die Lieferungen erfolgen teilweise zerlegt und teilmontiert. Sie werden, soweit möglich, gemeinsam versendet. Nach Verfügbarkeit können wir auch Teillieferungen vornehmen. Zusätzliche Versandkosten fallen hierbei nicht an. Ware per Spedition und Paketdienst wird getrennt geliefert. Liefertage sind Werktage ohne Samstag.

Die Lieferfrist beginnt bei Vorauskasse, Vorauszahlung oder Anzahlung am Tag nach der Zahlung und bei Lieferung auf Rechnung am Tag nach Vertragsschluss.

Sind Lieferfristen vereinbart, so kommen wir nicht in Verzug, solange die Leistung in Folge eines Umstands unterbleibt, den wir nicht zu vertreten haben. Als Umstände kommen insbesondere Streiks, behördliche Maßnahmen und höhere Gewalt in Betracht. Die Lieferfristen verlängern sich für die Dauer der Verzögerung. Das Gleiche gilt, wenn der Kunde etwaige Mitwirkungspflichten nicht erfüllt. Wir haben den Kunden über diese Umstände unverzüglich zu informieren und die voraussichtliche bzw. neue Lieferfrist mitzuteilen.

Sofern eine verspätete Lieferung aufgrund von Nichtverfügbarkeit der Leistung auch innerhalb der neu bekanntgegebenen Lieferfrist nicht erfolgen kann, sind wir berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten; eine bereits erbrachte Zahlung des Käufers haben wir unverzüglich zu erstatten.

Sollten wir eine vereinbarte Lieferfrist nicht einhalten, so hat uns der Kunde eine angemessene Nachfrist zu setzen, die in der Regel zwei Wochen nicht unterschreiten darf. Erst dann kann der Kunde Aufwendungs- oder Schadenersatz oder die sonstigen Rechte geltend machen.

Ist die Ware auf absehbare Zeit nicht bei unseren Lieferanten verfügbar, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Im Falle eines Rücktritts werden wir dem Kunden seine an uns geleisteten Zahlungen unverzüglich erstatten.

Soweit eine Lieferung und - bei Beauftragung – die Montage trotz angemessener Ankündigung des Lieferzeitpunktes aus kunden- oder bauseitigen und von uns nicht zu vertretenden Umständen nicht möglich ist, wie z.B., weil der Anlieferweg oder Räume nicht frei und geeignet sind oder weil keine zur Übergabe befugte Person bereitsteht, trägt der Kunde die dadurch entstehenden Kosten, z.B. für die An- und Abfahrt, Lagerkosten und Arbeitskosten.

Rücknahme von Transportverpackungen und Kostentragung im Ausnahmefall

Wenn die Ware zum vereinbarten Anlieferzeitpunkt am vereinbarten Anlieferort auf Kundenwunsch oder weil der Kunde oder eine zur Übergabe befugte Person nicht angetroffen wird, nicht aus den Transportverpackungen ausgepackt werden kann und zur Rücknahme der Transportverpackungen eine erneute Anfahrt erforderlich ist, sind wir zur Rücknahme der Transportverpackungen nur verpflichtet, wenn der Kunde die angemessenen Mehrkosten für die gesonderte Rücknahme trägt. Die Mehrkosten werden zuvor bekannt gegeben, so dass der Kunde entscheiden kann, ob er die Rücknahme wünscht. Wir können die Rücknahme verweigern, wenn der Kunde die angeforderten Rücknahmekosten nicht im Wege der Vorauskasse vor Rücknahme zahlt.

Wir bleiben zur Rücknahme der Transportverpackung verpflichtet, ohne dass der Kunde die Mehrkosten zu zahlen hat, wenn die Rücknahme auf Grund des gesetzlichen Widerrufsrechts des Kunden oder auf Grund sonstiger gesetzlicher oder vertraglicher Rechte, z.B. wegen Mängeln, zu erfolgen hat.

Wir liefern an die vereinbarte Lieferadresse. Für Spiel-, Beschäftigungs- und Bastelmaterial, Therapie- und Arbeitsmittel berechnen wir für jeden Auftrag eine anteilige Versandkostenpauschale von € 5,95.

Nachlieferungen, die wir zu vertreten haben, werden portofrei geliefert.

Für Möbel, Kleinmöbel, Turn- und Spielgeräte, Außenspielgeräte und Fallschutzmatten verstehen sich die Preise ab Werk, unfrei und ohne Verpackungskosten.

Anfallende Fracht- und Verpackungskosten werden dem Rechnungsempfänger je nach Brutto-Auftragswertes in Rechnung gestellt.

Abweichende Frachtkosten weisen wir im Angebot, der Auftragsbestätigung und der Rechnung je betroffener Ware gesondert aus. Nachlieferungen, die wir zu vertreten haben, werden portofrei geliefert. Der Transport erfolgt durch Logistikdienstleister.

Die Ware wird am vereinbarten Lieferort als Erfüllungsort oder bei Lieferung ab Werk bei Abholung übergeben Mit der Übergabe geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf den Käufer über. Der Käufer hat sich hiergegen auf seine Kosten selbst zu versichern. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.

Unsere Preise sind grundsätzlich für die Selbstmontage kalkuliert. Auf Ihre Anfrage hin bieten wir Ihnen auch die erforderlichen Montageleistungen gegen Entgelt an.

Es gilt mit Ausnahme der folgenden Bestimmungen grundsätzlich die gesetzliche Sachmängelhaftung.

Soweit die VOB/B oder ein anderes Regelwerk zwingend vereinbart ist, gilt die dort einschlägige Sachmängelhaftung.

Sachmängelansprüche verjähren in zwei Jahren, bei gebrauchter Ware in einem Jahr ab Ablieferung der Ware bzw. Ausführung der Montage bzw. bei Werkverträgen oder bei Vereinbarung der VOB/B ab Abnahme.

Der Kunde kann Nacherfüllung innerhalb einer angemessenen Frist verlangen. Angemessen ist die Frist jedenfalls, wenn sie nicht unter zwei Wochen liegt. Wir haben die Wahl, ob wir die Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache vornehmen. Wenn der Mangel arglistig verschwiegen wurde oder eine Garantie vorliegt, hat der Kunde jedoch diese Wahl.

Eine Nachbesserung gilt immer erst nach dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen. Ein Minderungsrecht oder ein Rücktrittsrecht vom Vertrag besteht erst nach fehlgeschlagener Nacherfüllung.

Ein Recht auf Schadenersatz, Ersatz vergeblicher Aufwendungen und zum Rücktritt besteht nur, wenn der Mangel arglistig verschwiegen wurde, eine Garantie oder eine Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit vorliegt oder bei sonstigen Schäden die Haftung auf grobem Verschulden, d.h. auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung, beruht. l Schadenersatz bei leichter Fahrlässigkeit oder Schadenersatz für Vermögensschäden und entgangenen Gewinn sind auf jeden Fall ausgeschlossen.

Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen und wenn sich ein offensichtlicher Mangel oder Schaden zeigt, unverzüglich Anzeige zu machen. Bei Erkennen von Schäden an der Verpackung (Verdacht auf Transportschäden) hat der Kunde bei Annahme der Ware vom Transportunternehmer die Beschädigung bescheinigen zu lassen. Ohne diese Bescheinigung leisten die Transportunternehmen regelmäßig keinen Schadenersatz.

Zeigt sich erst später ein nicht offensichtlich erkennbarer, verdeckter Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden. Wird die Anzeige unterlassen, gilt die Ware als genehmigt.

Es genügt die rechtzeitige Absendung dieser Anzeige. Als unverzüglich erkennen wir die Anzeige an, wenn diese innerhalb von fünf Werktagen ab Erkennbarkeit des Mangels abgesendet wird. Bitte fügen Sie eine Kopie der Lieferpapiere und Bildmaterial über den Mangel bei. Verspätete Mängelanzeigen können nicht berücksichtigt werden.

War die Reklamation unberechtigt und der Artikel mangel- und fehlerfrei, ist HABA Pro berechtigt, dem Kunden insbesondere für Versand- und Prüfkosten eine Bearbeitungsgebühr von € 40,- in Rechnung zu stellen. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines niedrigeren Schadens vorbehalten. Der Kunde hat in diesem Fall die Rücksendungs- und Versendungskosten zu zahlen.

Ein Recht auf Schadenersatz wegen sonstiger Pflichtverletzung, die nicht in einem Mangel oder einer Garantie liegt, besteht nur, wenn eine Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, Körpers oder der Gesundheit vorliegt oder die Pflichtverletzung bei sonstigen Schäden auf grobem Verschulden, d.h. auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz beruht.

Schadenersatz, Ersatz vergeblicher Aufwendungen oder ein Rücktritt bei leichter Fahrlässigkeit oder Schadenersatz für Vermögensschäden und entgangenen Gewinn sind ausgeschlossen.

Haftungsausschlüsse oder Haftungsbeschränkungen gelten nicht für unsere Ersatzpflicht als Hersteller nach dem Produkthaftungsgesetz oder, wenn nach zwingenden Gesetzen die Haftung nicht ausgeschlossen oder beschränkt werden kann.

Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Verbindlichkeiten des Kunden aus dem Liefervertrag und als erweiterter Eigentumsvorbehalt aus der Geschäftsverbindung vor.

Der Kunde ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Waren, insbesondere auch, soweit diese in einem Zwischenlager liegen, pfleglich zu behandeln. l Insbesondere ist der Kunde verpflichtet, die Waren ab Gefahrübergang auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern und dies auf Verlangen durch Vorlage der Versicherungsscheine, aus denen der jeweilige Lagerort ersichtlich ist, nachzuweisen.

Der Kunde ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware berechtigt. Es gilt der verlängerte Eigentumsvorbehalt. Die Forderungen des Kunden gegenüber dem Abnehmer/Endkunden aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Kunde schon jetzt an uns in Höhe des vereinbarten Faktura-Endbetrages (einschließlich etwaiger Mehrwertsteuer) ab.

Marken, sonstige Schutzrechte und Inhalte, Darstellungen und soweit wir dem Kunden bei Planung, Gestaltung und Einrichtung Darstellungen, wie Zeichnungen, Pläne, Karten, Skizzen, Tabellen und plastische Darstellungen, Daten und sonstige Informationen zur Verfügung stellen, unterliegen dem Schutz der Eigentums- und Urheberrechte und dem Schutz des Geschäftsgeheimnisgesetzes. Diese dürfen nur projektbezogenen und/oder bei behördlicher Notwendigkeit verwendet und nicht an Wettbewerber oder sonstige Dritte weitergegeben werden. Mit Zugang und Verwendung erkennt der Kunde dies an.

Der gesamte Inhalt unserer Webseite, wie Text, Grafik, Logos, Bilder, Audio-Clips, digitale Downloads und Datensammlungen, ist Eigentum von HABA Pro oder von Dritten, die Inhalte zuliefern oder auf der Webseite bereitstellen, und ist durch deutsches und internationales Urheberrecht und Datenbankrecht geschützt.

Der Kunde darf ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung nicht Teile unserer Webseite systematisch extrahieren oder wiederverwenden, keine Tags verwenden, Frame oder Frame-Techniken, kein Text und Data Mining, keine Datensammel- und Extraktionsprogramme einsetzen und keine eigene Datenbank unter erheblicher Verwendung unserer Services herstellen oder veröffentlichen.

Unsere auf der Webseite verwendeten Marken, Logos, Grafiken und sonstigen gewerblichen Schutzrechte stehen uns als Inhaber, Lizenznehmer oder in sonstiger Form Berechtigtem zu. Diese dürfen nicht in einer gegen den unlauteren Wettbewerb verstoßenden Art und Weise, z.B. in Verbindung mit einem Produkt oder Service, der nicht zu HABA Pro gehört, verwendet werden, insbesondere nicht, wenn eine Nachahmung oder Verwechslungsgefahr verursacht wird.

Wir sind bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertrag mit dem Kunden einvernehmlich beizulegen. Sollten wir dabei keine Einigung erreichen, so sind wir in Streitfällen, die einen Betrag von mehr als 500 Euro betreffen, gerne zur Durchführung eines für den Kunden kostenfreien Schlichtungsverfahrens vor der folgenden anerkannten Verbraucherschlichtungsstelle bereit:

Universalschlichtungsstelle des Bundes Zentrum für Schlichtung e.V. Straßburger Straße 8 77694 Kehl am Rhein Tel: 07851 / 795 79 40 Fax: 07851 / 795 79 41 E-Mail: mail@universalschlichtungsstelle.de

www.universalschlichtungsstelle.de

Wir erheben und verarbeiten, soweit geschäftsnotwendig und im Rahmen der DGSVO und des BDSG zulässig, personenbezogene Daten zur Auftragsabwicklung, zur Kundenpflege und für Werbung. Hierzu übermitteln wir Ihre Daten auch an Dritte, z. B. Auslieferer. l Zum Zwecke der Bonitätsprüfung können wir Ihre zur Adress- und Bonitätsprüfung erforderlichen Daten gegen die von unserem Dienstleister - derzeit CRIF Bürgel GmbH, Kaiserstraße 217, 76133 Karlsruhe - gespeicherten Daten abgleichen, sofern wir unser berechtigtes Interesse glaubhaft dargelegt haben. Die dort gespeicherten Daten beziehen auch Erkenntnisse aus mathematisch-statistischen Verfahren ein. Darüber hinaus ermöglichen wir sorgfältig ausgewählten Versandunternehmen, Markenherstellern und Verlagen, Ihnen im Rahmen der werblichen Ansprache Informationen und Angebote zukommen zu lassen. Bei der technischen Durchführung der Datenverarbeitung bedienen wir uns teilweise externer Dienstleister. Wenn Sie künftig keine Informationen und Angebote mehr erhalten wollen, können Sie bei uns der Verwendung Ihrer Daten durch uns oder Dritte für Werbezwecke jederzeit durch eine formlose Mitteilung widersprechen (per Post HABA Pro, Kundenmanagement, 96475 Bad Rodach; per E-Mail: kontakt@haba-pro.com.)

Die Datenschutzerklärung finden Sie hier.

Für die AGB und das Lieferverhältnis gilt deutsches Recht vorbehaltlich zwingenden internationalen Privatrechts unter Ausschluss internationalen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts.

Ausschließlicher Gerichtsstand ist Coburg. Dies gilt nicht, wenn der Kunde Verbraucher ist.

Es gilt für Erklärungen inklusive Rücktritt oder Kündigung die hier rechtsgeschäftlich vereinbarte Schriftform oder die qualifizierte oder auch einfache elektronische Signatur oder die Textform ohne eigenhändige Unterschrift. Die Textform gilt nicht für Rahmenvertragsabschlüsse. Dokumente können durch telekommunikative Übermittlung per E-Mail oder im sonstigen elektronischen Datenaustausch zugestellt werden. Für die Rechtsfolgen bei Unwirksamkeit und Nichteinbeziehung der AGB gilt das Gesetz.

Hier können sie sich die AGB als PDF-Dokument herunterladen.

Die Herstellergarantie gilt auch dann, wenn die Anwendung unserer Verkaufs- und Lieferbedingungen für Waren und Produkte vertraglich ausdrücklich ausgeschlossen wird.

Soweit bei den Waren eine Garantie angegeben ist, gilt dies zusätzlich zur Sachmängelhaftung für Deutschland und Österreich je nach Angabe für eine Dauer bis zu 10 Jahren ab Übergabe bzw. Abnahme.

Wir garantieren, dass die Waren nach den branchenüblichen Maßstäben für industriell gefertigte Möbel frei von Material- und Verarbeitungsmängeln sind.

Ausgenommen von der Garantie sind warentypische, natürliche oder normale Verschleißerscheinungen, Schäden durch spitze, scharfkantige, heiße oder feuchte Gegenstände, Quellschäden durch stehende Feuchtigkeit, Schäden durch Chemikalien, vorsätzliche oder fahrlässige Beschädigung oder Zerstörung oder unsachgemäße Behandlung durch z. B. ungeeignete Reinigungsmittel.

Für Außenspielgeräte gilt folgende Garantie:

Für eine Dauer von bis zu 10 Jahren auf Standsicherheit gegen Durchrosten von Bauteilen aus Edelstahl, verzinktem Stahl, gegebenenfalls zusätzlich pulverbeschichtet, und gegen Fäulnis und Pilzbefall von Standpfosten aus Douglasie, verbaut auf Pfostenschuhen und durch Abdeckklappe oder Dach geschützt.

Für bis zu 5 Jahre auf Standsicherheit gegen Fäulnis und Pilzbefall auf alle übrigen Holzbauteile auf Douglasie und gegen Bruch auf alle Bauteile aus High Pressure Laminat und Polyethylen.

Für bis zu 2 Jahre auf Standsicherheit gegen Bruch auf Herkules-Seile und -Netze sowie gegen Funktionsstörungen und Bruch auf bewegliche Teile, Lager, Ventile und Federn.

Von der Außenspielgeräte-Garantie ausgenommen sind: Korrosionsbedingte Schäden, welche kurzzeitig oder ständig unter salz- oder chlorhaltigem Wasser stehen sowie Schäden an Spielanlagen, welche näher als 800 m zur Küste stehen oder standen; natürliche Holz-/Materialeigenschaften, wie z.B. Farbveränderungen und witterungsbedingte Risse im Holz; nutzungsbedingter Verschleiß, z.B. Gelenke, Seile, Laufbeläge, etc.; Vandalismus, mutwillige Zerstörung und höhere Gewalt; Holzbauteile an Spielgeräten, die im Rindenmulch verbaut wurden; Spielgeräte, welche modifiziert oder durch Nicht-Original-Ersatzteile verändert wurden; Schäden, auch Veränderungen des Materials oder der Farbe sowie Korrosion, welche durch zu spätes Entfernen der Verpackung oder nicht sachgerechtes Lagern entstanden sind; Spielanlagen, welche nicht fachgerecht montiert bzw. nicht entsprechend unserer Wartungsanleitung gewartet wurden; Flugrost sowie Rost, der durch Kratzer oder Beschädigungen verursacht wurde; Verblassen von Farben, z.B. an Seilen, bei HPL-Platten.

Die Garantie erlischt, wenn keine fachgerechte Montage, Wartung und Pflege nach den Hinweisen des Herstellers und nach den anerkannten Regeln der Technik und keine fachgerechte Reparatur mit Verwendung von Original-Ersatzteilen des Herstellers erfolgt oder Mängel und Schäden durch eine unsachgemäße Aufstellung oder durch Transportschäden, die nicht von uns zu vertreten sind, verursacht sind.

Die Garantie gilt nicht bei Unerheblichkeit.

Im Garantiefall tauschen wir die Ware gegen die gleiche, neue Ware oder mangels Verfügbarkeit gegen eine nach Art, Güte und Treu und Glauben gleichwertige Ware aus oder leisten Nachbesserung oder Kaufpreiserstattung.